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Soana

AGB Mail.Ru Stand Mai 2013

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AGB Mail.Ru Stand Mai 2013

Beitrag  Soana am Mo März 03, 2014 7:33 am

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Mail.Ru Games GmbH
Einleitung

  1. „Wir“, die Mail.Ru Games GmbH, Sachsenfeld 4, 20097 Hamburg bieten Ihnen im Internet verschiedene Spiele sowie damit in Verbindung stehende Services an.

  2. Sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) die Begriffe „Spiele“ oder „Services“ verwendet werden, so werden damit unsere Spiele und Services bezeichnet. Die Nutzer von Mail.Ru Games sowie die Teilnehmer an den Spielen und Services werden im Folgenden „Nutzer“ genannt.

  3. Um an den Spielen teilnehmen und die Services nutzen zu können, müssen Sie sich zunächst registrieren. Dies erfolgt durch die Erstellung eines Accounts.


Im Detail
§ 1
Geltungsbereich dieser AGB

  1. Diese AGB regeln die Nutzung von Mail.Ru Games, der Spiele sowie die von uns im Zusammenhang mit Mail.Ru Games und/oder den Spielen erbrachten Services. Diese AGB betreffen keine Fragen, die sich im Zusammenhang mit Leistungen Dritter – einschließlich des Zugangs zum Internet – stellen können.

  2. Die Nutzung von Mail.Ru Games sowie der Spiele und Services kann durch einen mit dem Internet verbundenen Personalcomputer erfolgen. Wenn die Nutzung über andere internetfähige Endgeräte erfolgt, sind Funktionsumfang und/oder Darstellung möglicherweise eingeschränkt.

  3. Der Geltung etwaiger AGB von Ihnen oder anderer Nutzer wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige AGB von Ihnen oder anderer Nutzer werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

  4. Diese AGB können Sie abspeichern oder ausdrucken.


§ 2
Nutzungsberechtigung

  1. Die Teilnahme an unseren Spielen und/oder Services dient allein der Unterhaltung. Wir bieten unsere Spiele und Services daher ausschließlich Verbrauchern im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) an. Sie dürfen die Spiele und Services nicht zu Erwerbszwecken oder sonstigen gewerblichen Zwecken nutzen.

  2. Sie sind nur dann nutzungsberechtigt, wenn sie zum Zeitpunkt der Anmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder Ihr gesetzlicher Vertreter der Nutzung zugestimmt hat. Möglicherweise sehen die Spielregeln einiger Spiele vor, dass Personen unterhalb eines bestimmten Alters auch dann nicht nutzungsberechtigt sind, wenn deren gesetzlicher Vertreter zugestimmt haben. Bitte lesen Sie sich daher die Spielregeln der einzelnen Spiele immer genau durch.

  3. Mit der Anmeldung zur Nutzung der Spiele und/oder Services versichern Sie ausdrücklich (a) ihre Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. (b) wenn Sie noch minderjährig sind, das Vorliegen der Zustimmung Ihres gesetzlichen Vertreters.

  4. Vor Beginn der Nutzung müssen Sie, wenn Sie noch minderjährig sind, auf unsere Anfrage hin eine Zustimmungserklärung Ihrer gesetzlichen Vertreter schriftlich oder per Email vorlegen.


§ 3
Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. Wir ermöglichen Ihnen im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an den von uns im Internet angebotenen Spielen und Services. Die Teilnahme an den Spielen dient ausschließlich der Unterhaltung. Die Nutzung zu kommerziellen Zwecken ist untersagt.

  2. Wir werden Ihnen möglicherweise in einzelnen Spielen einen Service zur Verfügung stellen, der Zahlungsmittel innerhalb des jeweiligen Spieles simuliert („ingame currency“). Bitte beachten Sie: Diese ingame currency ist ein Spiel-Feature, aber kein echtes Geld. Jeder Handel oder Tausch der ingame currency gegen echtes Geld ist ausdrücklich untersagt. Wir distanzieren uns ausdrücklich von einem Umtausch der ingame currency gegen echtes Geld.

  3. Bitte denken Sie daran, dass diese virtuellen Güter, die in der Spielewelt erworben werden können, keine „Sachen“ oder „Eigentum“ im Rechtssinne darstellen. Es handelt sich lediglich um ein Feature des jeweiligen Spiels. Wenn Sie virtuelle Güter „kaufen“, werden Sie dadurch nicht deren „Eigentümer“. Vielmehr räumen wir Ihnen lediglich die Möglichkeit zur Nutzung des entsprechenden Spiel-Features ein, auch wenn die verwendeten Begrifflichkeiten etwas anderes suggerieren mögen. Unbeschadet aller anderen Vereinbarungen und unserer Rechte endet eine solche Lizenz jedenfalls dann, wenn der zwischen uns und Ihnen bestehende Vertrag endet, insbesondere, wenn dieser gekündigt wird. Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, verfallen dann die erworbenen Gegenstände sowie noch vorhandene ingame currency.

  4. Sofern sich nicht aus dem verwendeten Wortlaut oder Kontext etwas anderes ergibt, bedeutet im Zusammenhang mit der Übertragung von virtuellen Gütern und der ingame currency die Bezeichnung „verkaufen“ die „Übertragung eines Lizenzrechtes für die Benutzung der ingame currency, der virtuellen Güter, Gegenstände oder anderer Inhalte an Sie, für die eine Gegenleistung erbracht werden muss, und die sich nach diesen AGB richtet“. Entsprechend bezeichnet „kaufen“, „auffüllen“ oder „aufladen“ daher die „Erteilung einer Lizenz zur Benutzung der Währung, der virtuellen Güter, Gegenstände oder anderen Inhalten gegen Entrichtung einer Gegenleistung durch Sie, wobei sich die Lizenz nach diesen AGB richtet.“ Die Begriffe „Käufer“, „Verkäufer“, „Verkauf“ und „Erwerb“ und ähnliche Begriffe haben entsprechende Bedeutungen.

  5. Wir stellen Ihnen die Spiele grundsätzlich erst ab Erstellung eines Kundenkontos („Account“) zur Verfügung (vgl. § 4). Die Nutzung der Spiele und Services ist grundsätzlich kostenlos möglich. Mehr zu kostenpflichtigen Premium-Items, Premium-Funktionen, Premium-Features und Premium-Services („Premium-Leistungen“) entnehmen Sie bitte § 13.

  6. Wir gewährleisten Ihnen eine Erreichbarkeit der Spiele und Services von 90% (neunzig Prozent) im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Online-Spieleserver auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht in unserem Einflussbereich liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) nicht zu erreichen sind, sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Unsere Haftung für eine Nichterreichbarkeit der Spiele und Services bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir sind berechtigt, den Zugang zu den Spielen und Services zu beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, und insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordert.

  7. Wir ermöglichen Ihnen die Teilnahme an den Spielen und die Nutzung der Services, indem wir die zur Teilnahme notwendige Applikation über die jeweiligen URLs der Spiele bzw. Services online zur Verfügung stellen.

  8. Sie haben keinen Anspruch auf die Erstellung eines Accounts oder der Veröffentlichung etwaiger Inhalte auf Mail.Ru Games.


§ 4
Registrierung und Accounts

  1. Die Teilnahme an den Spielen und die Nutzung der Services erfordert Ihre vorherige Registrierung.

  2. Zur Anmeldung müssen Sie einen Antrag auf Eröffnung eines Accounts stellen. Dazu müssen Sie ein Formular ausfüllen, welches die Eingabe verschiedener Informationen erfordert. Damit Sie sich ordnungsgemäß anmelden können, müssen Sie alle als „erforderlich“ gekennzeichneten Datenfelder des Formulars vollständig ausfüllen. Alle Angaben, gleich ob erforderlich oder freiwillig, müssen richtig sein.

  3. Der Vertrag zwischen uns und Ihnen über die Teilnahme an den Spielen und die Nutzung der Services kommt mit Annahme des Antrages auf Eröffnung eines Accounts durch uns zustande.

  4. Der Zugang des Antrags auf Eröffnung eines Accounts wird durch uns auf elektronischem Wege an die von Ihnen angegebene Email-Adresse bestätigt.

  5. Wir behalten uns vor, in den Spielregeln der Spiele vorzusehen, dass Sie an dem jeweiligen Spiel nur mit einem Account teilnehmen dürfen („Verbot von Multiaccounts“). Auch in Spielen, bei denen Sie mehrere Accounts anlegen dürfen, ist es untersagt, dass mehrere Accounts miteinander kommunizieren oder auf andere Weise interagieren („Verbot des Pushing“). Die Accounts dürfen Sie insbesondere nicht dafür verwenden, einem Ihrer anderen Accounts Vorteile zu verschaffen. Wir weisen Sie ausdrücklich darauf hin, dass ein Verstoß gegen das Verbot von Multiaccounts und/oder gegen das Verbot des Pushing mit Ihrer sofortigen Sperrung geahndet werden kann (siehe unten § 16).

  6. Ihr Account darf nicht auf Dritte übertragen werden.


 § 5
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Erklärung zum Abschluss eines Nutzungsvertrages oder zur Bestellung von Premium-Leistungen innerhalb einer Frist von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht, bevor die Mail.Ru Games GmbH ihre Informationspflichten Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie ihre Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB erfüllt hat. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Mail.Ru Games GmbH
Sachsenfeld 4
20097 Hamburg
Tel.: +49 40 414342-0

oder direkt an den Kundendienst.

Geschäftsführer: Ilya Mamontov

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Dies bedeutet, dass bereits bezahlte Entgelte ggf. nicht vollständig zurückgezahlt werden, wenn der Nutzer vor Erklärung des Widerrufs Nutzungen gezogen hat.
Kann der Nutzer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er der Mail.Ru Games GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von virtuellen Gütern gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Nutzer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Eine Wertersatzpflicht des Nutzers besteht bei der Überlassung von virtuellen Gütern insbesondere dann, wenn er die empfangene Leistung auf eine Art und Weise benutzt, die mit den Grundsätzen des bürgerlichen Rechts – wie denen von Treu und Glauben oder der ungerechtfertigten Bereicherung – unvereinbar ist. Im Übrigen kann der Nutzer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die virtuellen Güter nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt sein. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Mail.Ru Games GmbH mit deren Empfang.
Vorzeitiges Erlöschen und Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, soweit es sich um von Mail.Ru Games GmbH angebotene Dienstleistungen handelt, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Nutzers vollständig erfüllt ist, bevor der Nutzer sein Widerrufsrecht ausgeübt hat. Davon ist auszugehen, wenn der Nutzer das Spiel bzw. die Premium-Leistungen in Anspruch genommen und vollständig bezahlt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6
Nutzung und Änderung der Spiele und Services; Verbot nicht autorisierter Skripte

  1. Sie können nach Erstellung eines Accounts an dem jeweiligen Spiel und/oder Service teilnehmen, indem Sie die Website von Mail.Ru Games oder dem jeweiligen Spiel aufrufen, gegebenenfalls den Client starten, und sich einloggen.

  2. Sie dürfen die Spiele und Services ausschließlich mittels eines Internetbrowsers bzw. spezieller von uns zur Verfügung gestellten Spiele-Software („Client“) nutzen („Verbot der Nutzung nicht autorisierter Skripte“). Insbesondere ist Ihnen die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, untersagt. Gleiches gilt für den Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung der Spiele oder einzelner Spielfunktionen (Bots, Makros), zur Reproduktion oder Auswertung der Spiele, Spielelemente oder Inhalte (siehe dazu auch § 11).

  3. Die Spiele und Services sollen für Sie und möglichst viele andere Nutzer von Mail.Ru Games lange Spaß bringen. Die Spiele und Services werden daher ständig aktualisiert, angepasst, erweitert und verändert. Sie erhalten somit nur ein Nutzungsrecht an den jeweiligen Spielen und den Services in der jeweils aktuellen Fassung. Bitte beachten Sie: Sie haben keinen Anspruch darauf, dass die Spiele und/oder Services in der bei Vertragsschluss bestehenden Version aufrecht erhalten werden oder darauf, dass ein bestimmter Zustand wieder herbeigeführt wird. Sie sind sich daher darüber bewusst, dass Änderungen an den Spielen und Services insbesondere auch dazu führen können, dass sich die Verwendungsmöglichkeiten der ingame curreny bzw. der Premium-Leistungen siehe § 13) ändern.

  4. Wir behalten uns vor, den Betrieb von Spielen und/oder Services jederzeit ohne Angaben von Gründen einzustellen. In diesem Fall können Sie nach Ihrer Wahl verlangen, dass Ihnen etwaige bereits im Voraus geleisteten Entgelte (z.B. für die Nutzung bestimmter Items) entweder für andere von uns betriebene Spiele und/oder Services gutgeschrieben werden oder Ihnen von uns zurückerstattet werden. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht ausdrücklich in diesen AGB anders vorgesehen. Ihr Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages über die nicht nutzbaren Spiele und/oder Services bleibt hiervon jedoch unberührt.


§ 7
Pflichten und Obliegenheiten

  1. Ihre Hauptleistungspflicht uns gegenüber ist die Zahlung des vorgesehenen Entgelts für den Erwerb von Premium-Leistungen (§ 13). Eine weitere Hauptleistungspflicht von Ihnen ist darüber hinaus die Pflicht zur richtigen und vollständigen Angabe von Daten, die Sie uns bei Vertragsschluss oder im Fortgang der vertraglichen Beziehung mitteilen. Sie versichern daher, dass diese Angaben über Ihre Person und sonstige vertragsrelevante Umstände (insbesondere Bankverbindung und Kreditkartennummer) vollständig und richtig sind. Sie verpflichten sich, uns jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von uns haben Sie die Daten zu bestätigen. Sie sind verpflichtet, sich an die Spielregeln zu halten. Bei wiederholtem Verstoß trotz Abmahnung sind wir berechtigt, die vertraglichen Leistungen und Lieferungen sofort und ohne Einräumung einer Frist zu sperren und den Vertrag zu kündigen.

  2. Die Spielanleitungen und Spielregeln der jeweiligen Spiele und Services werden auf Mail.Ru Games bzw. der jeweiligen Website des Spiels veröffentlicht. Ihnen ist bewusst, dass Sie in den Spielewelten mit zahlreichen anderen Nutzern zusammen spielen bzw. auf Mail.Ru Games und über die Services mit verschiedenen Nutzern kommunizieren. Um ein gedeihliches Zusammenspiel zu ermöglichen, ist die Einhaltung von Regeln notwendig. Mit der Teilnahme erkennen Sie die Spielregeln und Teilnahmevoraussetzungen der Services als verbindlich an. Sie werden auch im übrigen alles unterlassen, was den Betrieb der Spiele und Services und das gedeihliche Zusammenspiel stört.

  3. Sie sind verpflichtet, die Informationen, die Sie in den Spielen, über die Services oder über Mail.Ru Games verbreiten, sorgfältig auszuwählen. Sie sind daher auch verpflichtet, im Rahmen der Services keine Inhalte (beispielsweise Bilder, Videos, Links, Namen, Worte) mit werbenden, politischen, religiösen, beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen oder sonstigen moralisch verwerflichen oder anstößigen, insbesondere rassistischen sowie rechts- oder linksextremen Inhalten, Personen oder Darstellungen zu verbreiten. Weiterhin verpflichten Sie sich, keine rechtlich geschützten Begriffe, Namen, Bilder, Videos, Musikstücke, Spiele oder andere Materialien zu verwenden. Im Zweifelsfall müssen Sie von uns gerügte Inhalte unverzüglich entfernen. Wir haben auch das Recht, diese selbst zu entfernen. Sie werden stets jedwede einschlägige Gesetzes- und Rechtsvorschriften, insbesondere zum Jugendschutz, Datenschutz, Schutz des Persönlichkeitsrechts, Schutz vor Beleidigung, Urheberrechte, Markenrechte usw. beachten.

  4. Sie sind nicht befugt, die Spiele, Services oder Mail.Ru Games zu kommerziellen oder illegalen Zwecken zu nutzen. Sie sind zur Befolgung der Regeln verpflichtet.
    Eine schuldhafte Zuwiderhandlung gegen die vorbezeichneten Pflichten berechtigt uns, von Ihnen unter Verstoß gegen diese Pflichten eingestellten Informationen zu löschen bzw. die entsprechenden Handlungen zu unterbinden. Insbesondere sind wir dazu berechtigt, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, die Regeln der Spiele oder Services oder Gesetze vorliegen.
    Darüber hinaus sind wir berechtigt, Sie von der weiteren Teilnahme an den betroffenen Services auszuschließen und Ihren Account bei mehrfachem Verstoß trotz Abmahnung gegen vorstehende Vorschriften fristlos zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche durch uns, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt ausdrücklich vorbehalten.


  5. Sie werden uns darüber informieren, falls Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung der Services durch Dritte bzw. andere Nutzer (bspw. Verbreitung und Versendung Inhalten der in § 7 Abs. 3 bezeichneten Art) erhalten. Zur Sicherstellung eines effektiveren Eingriffs bitten wir Sie, dies schriftlich (bspw. per E-Mail) zu tun.


§ 8
Urheberrechte und Haftung für eingestellte Inhalte

  1. Sie sind sich bewusst, dass von Ihnen auf Mail.Ru Games eingestellte Informationen weltweit über Internet von Dritten eingesehen werden können. Sie erklären sich mit der Bereitstellung der Informationen hierzu einverstanden.

  2. Sie sind für die von Ihnen ins Netz gestellten und veröffentlichten Texte, Dateien, Bilder, Fotos, Videos, Sounds, Musikwerke, urheberrechtliche Werke oder anderen Materialien, Informationen usw. (nachstehend „eingestellte Informationen“), die Sie auf Mail.Ru Games zur Verfügung stellen oder mit anderen Nutzern austauschen selbst verantwortlich. Wir machen uns diese Inhalte weder zu eigen noch stimmen wir diesen zu.

  3. Über die auf Mail.Ru Games eingestellten Informationen haben wir keine Kontrolle. Eine Prüfung der Inhalte vor deren Veröffentlichung wird von uns nicht vorgenommen. Sofern wir jedoch Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten haben oder erhalten, werden wir diese unverzüglich löschen. Wir haften nicht für die Inhalte, insbesondere haften wir nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Zuverlässigkeit.


§ 9
Mängelansprüche und Mängelanzeige

  1. Wir stellen Ihnen den Zugang zu den Spielen und Services in ihrer jeweils vorhandenen Fassung zur Verfügung (§ 6 Abs. 3). Sie haben keinen Anspruch auf Aufrechterhaltung oder Herbeiführung eines bestimmten Zustandes / Funktionsumfangs des Spiels und/oder Services. Ihnen ist bewusst, dass die von uns angebotenen Spiele und Services – wie jede Software – nie völlig fehlerfrei sein können. Als mangelhaft gelten die Spiele bzw. Services also nur, wenn ihre Spielbarkeit bzw. Nutzung schwer und nachhaltig gestört ist.

  2. Sie haben eventuell auftretende Mängel an den Spielen, Services oder sonstigen Leistungen durch uns stets aussagekräftig zu dokumentieren und insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Vor Meldung eines etwaigen Fehlers werden Sie die Spiel- bzw. Serviceanleitung und ggf. andere von uns zur Verfügung gestellten Hilfestellungen zur Problembeseitigung (insbesondere Listen mit häufig gestellten Fragen, Diskussionsforen zu Problemen) konsultieren. Sie sind verpflichtet, uns bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.

  3. Sie haben Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich uns gegenüber zu rügen. Im Falle von offensichtlichen Mängeln bei virtuellen Gütern sind Mängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware bei uns anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung bzw. Mängelanzeige. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des Mangelanspruches ausgeschlossen. Zu Beweissicherungszwecken wird Ihnen empfohlen, sämtliche Mängelrügen schriftlich (per Fax, Brief oder E-Mail) an uns zu richten.

  4. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, von Ihnen zu vertretende Bedienungsfehler, höhere Gewalt oder nicht von uns durchgeführte Änderungen oder sonstige Manipulationen entstehen.

  5. Garantien im Rechtssinne übernehmen wir nicht.


§ 10
Haftungsbeschränkung und Links

  1. Soweit Mail.Ru Games Leistungen entgeltfrei erbringt, haftet Mail.Ru Games in keinem Fall für andere als grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Dies gilt jedoch nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch Mail.Ru Games. Für Beratung haftet Mail.Ru Games nur, soweit die Fragestellung die Spiele, Services oder Mail.Ru Games betrifft.

  2. Soweit Mail.Ru Games für Leistungen ein Entgelt fordert, haftet Mail.Ru Games bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Mail.Ru Games nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten oder der Verletzung einer Garantie. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer vertrauen darf.

  3. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder im Falle der Übernahme einer Garantie durch Mail.Ru Games. Die Haftung von Mail.Ru Games nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44a TKG bleibt unberührt.

  4. Die Ersatzpflicht ist bei der Verletzung von Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflichten jeweils auf den vorhersehbaren Schaden beschränkt. Der vorhersehbare Schaden ist der Höhe nach auf € 20,00 pro Spiel und Service beschränkt.

  5. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.

  6. Wir distanzieren uns ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. „Links") aus unserem Angebot bestehen. Wir übernehmen für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.


§ 11
Software und Zugangsdaten, Viren

  1. Die Spiele und Webseiten stehen im ausschließlichen Eigentum bzw. ausschließlicher Rechteinhaberschaft von Mail.Ru Games bzw. der jeweiligen Lizenzgeber und werden ausschließlich zum persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch des Nutzers bereitgestellt. Die Nutzung darf nur durch den gegebenenfalls von uns zur Verfügung gestellten Client bzw. einen handelsüblichen Internet-Browser erfolgen (siehe dazu auch die Beispiele verbotener Verhaltensweisen in § 7 Abs. 3). Die Weitergabe oder Übertragung des Spiels, der Software oder sonstiger Bestandteile an Dritte ist nicht gestattet, soweit in diesen Nutzungsbestimmungen nicht etwas anderes bestimmt ist.

  2. Dem Nutzer ist es ohne vorherige schriftliche Einwilligung durch Mail.Ru Games nicht gestattet, den gegebenenfalls zur Nutzung der Spiele und Services erforderlichen Client weiter zu vertreiben, Rechte im Bezug auf den Client zu vermieten, diese zu verpachten oder in einer anderen Form zu übertragen. Dies umfasst auch die Veräußerung/Verwertung von Zugangsdaten, Nutzungsrechten, die entgeltliche Kontaktanbahnung sowie andere Formulierungen, die das Übertragungsverbot umgehen sollen.

  3. Die unerlaubte Verwertung, Verbreitung, Vervielfältigung oder anderweitige Verletzung der gewerblichen Schutzrechte und Urheberrechte von Mail.Ru Games werden zivil- und/oder strafrechtlich verfolgt.

  4. Dem Nutzer ist nicht gestattet, dem gegebenenfalls zur Nutzung der Spiele und Services erforderlichen Client Elemente hinzuzufügen oder Elemente des Clients zu ändern, zu löschen oder in einer anderen Form zu modifizieren, es sei denn, Mail.Ru Games hat zuvor seine ausdrückliche schriftliche Einwilligung dazu erteilt. Insbesondere ist es dem Nutzer nicht gestattet, grafische Elemente zu kopieren, zu entnehmen oder anderweitig zu verwenden.

  5. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die gegebenenfalls zur Nutzung der Spiele und Services erforderliche Client-Software zu modifizieren, umzustrukturieren, zurückzuentwickeln, zu dekompilieren, zu disassemblieren oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zu entschlüsseln, ausgenommen soweit eine Dekompilierung zur Herstellung der Operabilität der Software mit einem anderen Software-Programm unerlässlich ist und er zuvor die notwendigen Informationen zur Herstellung der Operabilität bei uns angefordert hat, ohne dass wir diese Informationen zur Verfügung gestellt haben. Alle derartigen von uns bereitgestellten Informationen und alle bei einer zulässigen Dekompilierung ermittelten Informationen dürfen ausschließlich für den hier beschriebenen Zweck eingesetzt werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt, die genannten Informationen einer dritten Partei gegenüber offenzulegen oder damit ein weiteres Softwareprodukt zu erstellen, die in wesentlichen Punkten mit dem Zweck der Software übereinstimmt.

  6. Dem Nutzer ist auch untersagt, kostenpflichtige Optionen der Spiele oder Webseiten durch Softwareprodukte oder sonstige Anwendungen Dritter zu umgehen (insbesondere sog. „Bots“ oder „Cheats“). Verstöße hiergegen sowie Verstöße gegen die vorstehenden Absätze 3, 4 und 5 berechtigen uns zur sofortigen fristlosen Kündigung der Vertragsbeziehung mit dem Nutzer. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

  7. Mail.Ru Games stellt die Spiele und Services online zur Nutzung zur Verfügung. Teilweise erfordert die Nutzung der Spiele und Services die Installation der von uns zur Verfügung gestellten Client-Software. Etwaige lokal auf dem Rechner des Nutzers benötigte Software (insbesondere Betriebssystem und Web-Browser, ggf. auch Plug-ins wie Flash oder Java) wird von uns weder zur Verfügung gestellt noch installiert. Wir leisten für diese auch keine Unterstützung. Es obliegt daher Ihnen, den Rechner in einem Zustand zu halten, der die Nutzung unserer Spiele ermöglicht. Wir leisten dementsprechend auch keine technische Hilfestellung bei der Installation der lokal benötigten Software.

  8. Wir haften nicht für Schäden oder Datenverluste, die durch die Installation von Software, die nicht von uns herrührt, auf Ihrem Rechner entstehen können.

  9. Sie verpflichten sich, die von uns zum Zwecke des Zugangs zu den Spielen bzw. Services erhaltene Zugangsdaten (Login-Daten, Passwörter etc.) streng geheim zu halten und keinem Dritten zu offenbaren. Sie verpflichten sich, unter keinen Umständen den Account, den Anmeldenamen oder das Kennwort eines anderen Nutzers zu verwenden. Sie werden uns unverzüglich informieren, sobald Sie davon Kenntnis erlangen, dass unbefugten Dritten die Zugangsdaten bekannt sind.

  10. Benutzt ein Dritter Ihren Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist weil Sie diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert haben, müssen Sie sich wegen der von Ihnen geschaffenen Gefahr einer Unklarheit darüber, wer unter dem betreffenden Account gehandelt hat und im Falle einer Vertrags- oder andere Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden kann, so behandeln lassen, als ob Sie selbst gehandelt hätten. Wir weisen darauf hin, dass Passwörter aus Sicherheitsgründen regelmäßig geändert werden sollten.

  11. Im Falle eines begründeten Verdachts, dass Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt wurden, sind wir aus Sicherheitsgründen berechtigt, aber nicht verpflichtet, nach freiem Ermessen die Zugangsdaten ohne vorherige Ankündigung selbständig zu ändern bzw. die Nutzung des Accounts zu sperren. Wir werden den berechtigten Nutzer, d.h. Sie, hierüber unverzüglich informieren und Ihnen auf Anforderung innerhalb angemessener Frist die neuen Zugangsdaten mitteilen. Sie habe keinen Anspruch darauf, dass die ursprünglichen Zugangsdaten wieder hergestellt werden.

  12. Wir sichern unsere Systeme gegen Virenbefall. Dennoch kann ein Virenbefall nie vollständig ausgeschlossen werden. Zudem kann es vorkommen, dass unberechtigte Dritte E-Mails unter Verwendung unseren Namens ohne unser Einverständnis versenden, die beispielsweise Viren oder sog. Spyware enthalten oder zu Web-Inhalten linken, die Viren oder Spyware enthalten. Darauf haben wir keinen Einfluss. Sie werden daher alle eingehenden Mails die von uns oder angeblich in unserem Namen versandt sind, auf Virenbefall prüfen. Dies gilt auch für E-Mails von anderen Nutzern der Spiele.

  13. Der Nutzer wird Anordnungen von uns und unseren Mitarbeitern sowie unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen Folge leisten. Dies gilt insbesondere auch für die Anweisungen der Administratoren, Game Master, Community Managern, Support Managern und Moderatoren eines eventuell zu dem jeweiligen Spiel und/oder Service gehörigen Forums.


§ 12
Kenntnisnahme und Änderungen der AGB

  1. Mit der Absendung des Antrags auf Eröffnung eines Accounts und die Nutzung der Spiele und/oder Services erkennen Sie die AGB an. Die AGB gelten für jedes Einloggen auf Mail.Ru Games und für jede Teilnahme an den Spielen und/oder Nutzung der Services.

  2. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt werden. Eine Änderung kann insbesondere notwendig sein, um Anpassungen an eine Änderung der Rechtslage vorzunehmen oder um Änderungen unseres Leistungsumfangs hinsichtlich der Spiele und Services wiederzuspiegeln. Auch neu ergangene Gerichtsentscheidungen gelten als Änderung der Rechtslage. Änderungen dieser AGB werden Ihnen in geeigneter Weise durch Benachrichtigung mitgeteilt. Die Benachrichtigung erfolgt auf Mail.Ru Games oder auf der jeweiligen URL eines von uns betriebenen Spieles oder durch die Zusendung einer Email an die von Ihnen angegebene Email Adresse.

  3. Sie können nach Benachrichtigung und Möglichkeit der Kenntnisnahme innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen den Änderungen der AGB widersprechen. Es wird Ihnen empfohlen, den Widerspruch schriftlich (z.B. per Email) an uns zu richten.

  4. Widersprechen Sie den geänderten AGB nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Benachrichtigung und Möglichkeit der Kenntnisnahme oder nutzen Sie die Spiele und /oder Services weiterhin, so werden die geänderten oder ergänzten AGB Ihnen gegenüber wirksam. Widersprechen Sie hingegen fristgemäß, so sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zu kündigen, sofern nicht bereits nach § 16 ein jederzeitiges Kündigungsrecht besteht. Bis zur Vertragsbeendigung gelten Ihnen gegenüber die ursprünglichen AGB fort. Etwaige im Voraus über den Beendigungszeitraum geleistete Leistungsentgelte werden Ihnen in diesem Fall anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

  5. Wir werden Sie in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeit des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen.

  6. Ihnen wird empfohlen, sich ständig über den Stand der AGB zu informieren.


§ 13
Premium-Leistungen

  1. Die Nutzung unserer Spiele oder Services steht Ihnen kostenlos zur Verfügung.

  2. Ihnen kann jedoch die Möglichkeit gegeben werden, gegen Zahlung eines Entgelts sog. Premium-Leistungen (vgl. § 3) zu erwerben. Bei den einzelnen Spielen können unterschiedliche Premium-Leistungen angeboten werden. Nähere Informationen zu den einzelnen Premium-Leistungen, insbesondere zu ihren Tarifen, Funktionen und ihren Voraussetzungen, können Sie der Website des jeweiligen Spiels entnehmen.

  3. Da die Spiele ständig weiterentwickelt werden (vgl. § 6), behalten wir uns vor, jederzeit neue Premium-Leistungen anzubieten oder einzelne bestehende Premium-Leistungen nicht mehr anzubieten.


§ 14
Zahlungsmodalitäten, Fälligkeit, Aufrechnung und Zurückbehaltung

  1. Für die Nutzung von Premium-Leistungen sind wir berechtigt, von Ihnen die entsprechenden Leistungsentgelte im Voraus zu verlangen. Die Leistungsentgelte werden mit Vertragsschluss fällig und werden Ihnen von dem angegebenen Bankkonto bzw. Kreditkarte abgebucht, sofern Sie nicht eine andere Zahlungsweise gewählt haben.

  2. Wir sind jederzeit berechtigt, die Preise dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit zu ändern sowie dauerhaft oder für eine begrenzte Zeit neue Produkte, Leistungen oder Abrechnungsmodalitäten anzubieten.

  3. Mit Forderungen von uns gegen Sie können Sie nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung Ihrer Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen.


§ 15
Verzug, Rückbelastung, Stornoentgelt

  1. Wenn Sie mit der Zahlung von Leistungsentgelten in Verzug sind, so sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Weiterhin sind wir im Verzugsfall berechtigt, die Leistungen einzustellen, bzw. Ihre Accounts sofort zu sperren. Wir sind berechtigt, ein Bearbeitungsentgelt für die Sperrung, die Sperrungsmitteilung sowie die Aufhebung der Sperrung bzw. Einrichtung eines neuen Accounts im Falle der vollständigen Zahlung zu erheben. Die Höhe des Bearbeitungsentgelts können Sie bei Mail.Ru Games erfragen. Ihnen steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.

  2. Sollten uns durch Ihr Verschulden oder durch eine von Ihnen zu vertretende mangelnde Kontodeckung Rückbelastungen und/oder Stornogebühren beispielsweise durch das spätere Stornieren von Lastschriften entstehen, so sind Sie verpflichtet, die dadurch entstandenen Kosten zu tragen.

  3. Wir sind berechtigt, diese Kosten zusammen mit dem ursprünglichen Entgelt von Ihrem Konto durch abermaliges Abbuchen zu verlangen. Erfolgt die Zahlung der Entgelte durch Lastschrift- oder Kreditkarteneinzug und es fallen Rücklastschriften an, so berechnen wir ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 9,60 Euro pro Lastschrift / Kreditkarteneinzug zuzüglich der uns angefallenen Bankgebühren. Ihnen steht es in allen Fällen frei nachzuweisen, dass ein Schaden nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.


§ 16
Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Die Verträge zwischen Ihnen und uns werden auf unbestimmte Zeit geschlossen, sofern in einem konkreten Angebot nichts anderes bestimmt ist. Ist für den Spiel- und/oder Servicenutzungsvertrag eine befristete Laufzeit nicht vereinbart worden, steht beiden Parteien ein jederzeitiges ordentliches Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu. Einer Angabe von Gründen bedarf es für die ordentliche Kündigung nicht.

  2. Das Recht der Parteien zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

  3. Haben wir die außerordentliche Kündigung zu vertreten, werden Ihnen die von Ihnen im Voraus über den Beendigungszeitraum hinaus geleistete Entgelte anteilig zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen, sofern nicht anders in diesen AGB vereinbart.

  4. Wir sind insbesondere aber nicht ausschließlich zur Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt, wenn



  • Sie mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von mindestens 5 Euro in Verzug geraten und trotz zweifacher Mahnung nicht zahlen

  • Sie schuldhaft gegen Gesetze, diese AGB, die Spielregeln und/oder Nutzungsregeln für Services verstoßen und trotz Abmahnung den Verstoß nicht einstellen; bei schwerwiegenden Verstößen ist eine Abmahnung entbehrlich, wenn uns ein Festhalten am Vertrag nicht zumutbar ist

  • Sie Ihren Account vier Wochen lang nicht genutzt haben.



  1. Uns ist ein Festhalten am Vertrag in der Regel unter anderem in den folgenden Fällen nicht zuzumuten:




    • wenn Sie gegen Strafgesetze verstoßen
    • wenn Sie gegen das in den Spielregeln einiger der von der uns betriebenen Spiele festgelegte Verbot von Multiaccounts (siehe oben Ziff. 4) verstoßen
    • wenn Sie gegen das Verbot des Pushing verstoßen (siehe oben Ziff. 4)
    • wenn Sie gegen das Verbot nicht autorisierter Skripte verstoßen (siehe oben Ziff. 6)
    • wenn Sie bei der Registrierung (vgl. oben Ziff. 4) oder bei der Zahlung von Premium-Leistungen (vgl. oben Ziff. 13) falsche Daten angeben.



Im Falle einer von uns berechtigt ausgesprochenen Kündigung aus wichtigem Grund sind wir berechtigt, einen Betrag in Höhe von 75% der Summe aller Entgelte, die Sie bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung während der Vertragslaufzeit (insbesondere für bereits bestellte Premium-Leistungen) hätten entrichten müssen, zu verlangen. Ihr Recht nachzuweisen, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt unberührt.

  1. Wenn in dem jeweiligen Spiel und/oder Service nicht die Möglichkeit der Kündigung vorgesehen ist, hat jede Kündigung schriftlich zu erfolgen. Die Schriftform wird auch durch Email gewahrt. Die außerordentliche Kündigung hat stets schriftlich unter Angabe von Gründen zu erfolgen.


§ 17
Datenschutz

  1. Wir weisen darauf hin, dass der Datenschutz und die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden kann. Bitte denken Sie auch daran, dass der Provider das auf den Webservern gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort von Ihnen abgelegte Daten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung der von Ihnen ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten Daten tragen Sie vollumfänglich selbst Sorge.

  2. Hinsichtlich des Datenschutzes bei Mail.Ru verweisen wir Sie auf unsere Datenschutzerklärung, die unter dem folgenden Link abrufbar ist. Mit der Nutzung unserer Webseite, unserer Spiele oder der damit in Verbindung stehenden Services erkennen Sie diese ausdrücklich an.


§ 18
Kontaktaufnahme

  1. Wir werden, soweit nichts anderes durch diese AGB oder anderweitige Vereinbarung mit Ihnen bestimmt wird, in der Regel mit Ihnen per Email kommunizieren. Sie müssen daher sicherstellen, dass Emails, die von uns an die von Ihnen angegebene oder später uns mitgeteilte Email Adresse versandt werden, Sie erreichen. Sie werden dafür u.a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Email Adresse regelmäßig überprüfen. Im Übrigen bleibt uns vorbehalten, welche Form der Korrespondenz wir wählen.

  2. Bitte geben Sie bei jeder Kontaktaufnahme mit uns an, auf welches Spiel und/oder Services und auf welchen Spielaccount bzw. Serviceaccount sich Ihr Anliegen bezieht. Ansonsten können wir Ihr Anliegen nicht bearbeiten.


§ 19
Schlussbestimmungen

  1. Bei Inhalten oder Informationen der Nutzer im Rahmen der Kommunikation im Spiel, bei den Services und auf Mail.Ru Games handelt es sich um uns fremde Inhalte im Sinne von § 8 Telemediengesetz (TMG), die ausschließlich die persönliche Meinung des jeweiligen Nutzers wiedergeben. Wir sind für diese Inhalte in keiner Weise verantwortlich.

  2. Anzeigen und Erklärungen, die vom Nutzer gegenüber Mail.Ru Games abzugeben sind, bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.

  3. Sollten Bestimmungen dieser AGB und/oder des Nutzungsvertrags unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

  4. Gerichtsstand ist Hamburg, falls Sie nach Vertragsschluss Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegen. Dies gilt auch, wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


 
Stand: Mai 2013


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